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Finanzlexikon: new-deal

new-deal

Als New Deal wurde die Arbeitsmarktpolitik der Labour-Regierung in Großbritannien 1998 bezeichnet. Deren Ziel war, die Verringerung der Arbeitslosigkeit durch Anbieten von Schulungen, staatliche Finanzierung von Arbeitsplätzen und freiwillige Arbeit durch Arbeitslose zu erreichen.

Der New Deal war auch der Name einer von der Regierung Franklin D. Roosevelt ins Leben gerufenen Agenda, um die USA aus der großen Depression mit insgesamt 15 Mio Arbeitslosen zu führen. Zu der Zeit glaubte man, dass die Weltwirschaftskrise durch die grundsätzliche Instabilität des Marktes verursacht wurde und dass nur die Intervention des Staates den Markt stabilisieren könne. Nach der großen Weltwirtschaftskrise von 1929 (Börsenkrach am Schwarzen Donnerstag) versprach Roosevelt am am 2. Juli 1932, dem Tag seiner Nominierung zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten, einen "new deal for the American people", ein Begriff der sich nachfolgend zur Beschreibung der von ihm angestrebten Maßnahmen durchsetzte.

Es wurden folgende Maßnahmen ergriffen:

* die Gewerkschaftsforderung nach einer 30-Stundenwoche fanden Unterstützung bei den Unternehmern und wurde eingeführt
* Ein freiwilliger Arbeitsdienst wurde organisiert, der für die Aufforstung und Bodenverbesserung eingeführt wurde.
* Zur Wirtschaftsbelebung wurden 122000 öffentliche Gebäude, 1 Mio km Straßen und 77000 Brücken gebaut.
* Die Tennessee Valley Authority (TVA) baute 20 Staudämme im Tennesseetal und verwandelte das Gebiet in eine blühende Landschaft.
* Die landwirtschaftliche Produktion wurde reduziert, um den Farmern rentable Preise zu schaffen.
* Gewerkschaften und Streikrecht wurden eingeführt.
* Kinderarbeit wurde verboten.
* Eine staatliche Rente wurde eingeführt.
* Eine Arbeitslosenversicherung wurde ins Leben gerufen.
* Ein Steuersystem mit niedrigen Sätzen für Arme und hohen Sätzen für Reiche wurde eingeführt.

Die verschiedenen Maßnahmen hatten eine belebende Wirkung auf den Arbeitsmarkt, zur vollständigen Erholung der Wirtschaft bedurfte es aber noch der gesteigerten Kriegsproduktion nach Eintitt der USA in den Zweiten Weltkrieg.

Bemerkenswert ist, dass mit dem New Deal zum ersten Mal in den USA von Seiten der Regierung in die Marktwirtschaft eingegriffen wurde. Wurde der New Deal von einer demokratischen Regierung initiiert und lässt sich von daher nicht gut vergleichen, ist allerdings auffällig daß der New Deal zusammen mit dem autoritären Staatssozialismus in der UdSSR und der Wirtschaftsinterventionen im NS-Deutschland zeitlich zusammenfällt. Er ist damit ein Beispiel für eine unter staatlicher Regie durchgeführte gesellschaftliche Transformation zur Lösung einer globalen Krise. Der New Deal leitete den Beginn eines stetigen Machtzuwachses der staatlichen Regulation ein, der erst in den 90er Jahren im Zuge der Diskussion um den Machtverlust des Staates im Zuge der Globalisierung in Frage gestellt wird.

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